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Berichte aus Ungarn
Dale. A Martin, Präsident der DUIHK, und Dr. Sándor Czomba, Staatssekretär für Arbeitsmarkt und Ausbildung, unterzeichnen Kooperationsvereinbarung für Berufsbildung
Foto: DUIHK
Zusammenarbeit für die Berufsbildung in Ungarn
Deutsch-Ungarische Industrie- und Handelskammer und Ministerium für Nationale Wirtschaft vereinbaren Kooperation in der Berufsausbildung.
Am 7. April haben Dale A. Martin, Präsident der Deutsch-Ungarischen Industrieund Handelskammer (DUIHK) und Dr. Sándor Czomba, Staatssekretär für Arbeitsmarkt und Ausbildung des Ministeriums für Nationale Wirtschaft eine Kooperationsvereinbarung unterzeichnet. Im Rahmen der Vereinbarung unterstützen die Organisationen gemeinsam die erfolgreiche Umgestaltung der beruflichen Ausbildung in Ungarn im Interesse der Auszubildenden und der Verbesserung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen.
Bei der Unterzeichnung der Vereinbarung betonte DUIHK-Präsident Dale A. Martin, dass die Mitglieder der DUIHK als wichtigste Investoren in Ungarn ein großes Interesse am Aufbau eines gut funktionierenden Berufsbildungssystems haben, denn es ermöglicht den Jugendlichen, sich in der betrieblichen Wirklichkeit eine gründliche Ausbildung anzueignen, die ihnen deutlich bessere Chancen auf dem Arbeitsmarkt bietet. Die Unternehmen wiederum gewinnen gut qualifizierte Mitarbeiter, was ihre Wettbewerbsfähigkeit stärkt.
Dr. Sándor Czomba, Staatssekretär für Arbeitsmarkt und Ausbildung erläuterte, dass die Verfügbarkeit von Mitarbeitern in der erforderlichen Anzahl und mit der erforderlichen Qualifikation eine der wichtigsten Voraussetzungen für das weitere Wachstum der ungarischen Wirtschaft sei. Die Unterzeichnung der Kooperationsvereinbarung werde dazu beitragen, die Berufsbildungskonzeption der Regierung zu verwirklichen. Diese zielt darauf ab, den Jugendlichen einen solchen Berufsabschluss zu ermöglichen, mit dem sie eine erfolgreiche Berufslaufbahn einschlagen können. Der Staatssekretär brachte seine Hoffnung zum Ausdruck, dass die Vereinbarung zwischen der DUIHK und dem Wirtschaftsministerium zur Weiterentwicklung des dualen Berufsbildungssystems beiträgt, und damit auch die Zahl der ausbildenden Betriebe steigt.
Im Rahmen der Kooperationsvereinbarung werden beide Organisationen in inhaltlichen Fragen sowie bei Themen der Umsetzung und der regulatorischen Ausgestaltung des Berufsbildungssystems eng zusammenarbeiten. Wichtige Felder der Kooperation sind die Stärkung der Akzeptanz der beruflichen Ausbildung in der Gesellschaft, die Erhebung der Bedürfnisse am Arbeitsmarkt, die Modernisierung der Berufsbilder – auch unter Einbeziehung der Erfahrungen in Deutschland –, die Förderung des Aufbaus von betrieblichen Ausbildungsstrukturen sowie die Motivation von Unternehmen zur Einstellung von Auszubildenden. Außerdem soll die Zusammenarbeit zwischen den Berufsschulen und den Unternehmen, sowie die kontinuierliche, am Bedarf der Wirtschaft orientierte Weiterbildung der Lehrkräfte in Unternehmen und Schulen unterstützt werden.

Parlament hat Haushalt 2016 verabschiedet
Auf seiner außerordentlichen Sitzung am 23. Juni hat das Parlament den Haushalt für 2016 verabschiedet. Über das Budget für das kommende Jahr wurde ein halbes Jahr früher als üblich abgestimmt. Die Gesamteinnahmen des Staatshaushalts 2016 wurden mit 15.800 Milliarden Forint veranschlagt, die Gesamtausgaben mit 16.560 Mrd., woraus sich ein Defizit von 762 Mrd. ergibt. Die Staatsverschuldung soll bis Ende 2016 25.900 Mrd. Forint betragen, das würde 73,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) entsprechen. Da die Staatsschuldenquote Ende 2015 voraussichtlich bei 74,3 Prozent liegen wird, erfüllt das Schuldenziel auch die im Grundgesetz verankerte Pflicht zum Schuldenabbau. (Den Berechnungen liegt ein angenommener Wechselkurs von 303,7 Forint/Euro zugrunde.)
Die Regierung rechnet laut Gesetz mit 1.277 Mrd. Forint Einnahmen von den Unternehmen (28,6 Mrd. Forint weniger als 2015), und mit 1.829 Mrd. Forint aus privaten Einkommen (ein Plus von 22 Mrd. gegenüber 2015). Auch weiterhin machen die Verbrauchssteuern, insbesondere die Mehrwertsteuer (áfa) die größte Einnahmequelle im Haushalt aus, gerechnet wird mit 3.352 Mrd. Forint.
Unter den Einnahmen aus privaten Einkommen ist die Einkommensteuer (szja) der größte Posten, 1.658 Mrd. Forint Einnahmen sind hier angepeilt, was ein Plus von knapp 19 Mrd. Forint im Vergleich zu 2015 bedeutet. Eine wichtige Änderung bei der szja ist, dass der Steuersatz 2016 von 16 auf 15 Prozent gesenkt wird, die Steuervergünstigung für Familien mit zwei Kindern wird von aktuell monatlich 10.000 auf 12.500 Forint pro Kind erhöht. Dieser Betrag soll bis 2019 schrittweise auf das Doppelte des jetzigen erhöht werden.
Die Verbrauchssteuern werden an Gewicht zulegen, die Regierung erhofft sich Einnahmen in Höhe von fast 4.612 Mrd., das wären 215 Mrd. mehr als 2015. Von diesem Zuwachs sollen allein 180 Mrd. aus der áfa kommen. Dazu beitragen soll, dass die obligatorische Verwendung von Online-Registrierkassen auf einen Großteil des Dienstleistungssektors ausgeweitet wird. Der áfa-Satz für Schweinefleisch wird zum 1. Januar 2016 auf 5 Prozent gesenkt. Die Einnahmen aus der Verbrauchssteuer sollen um 39 Mrd. auf 952 Mrd. Forint steigen.
Bei der Körperschaftsteuer für Unternehmen sieht das Gesetz Einnahmen von 401 Mrd. Forint vor, also 59 Mrd. mehr als 2015.
Die Sondersteuer für Finanzinstitute soll 79 Mrd. Forint einbringen, 65 Mrd. weniger als 2015. Die mit der mit der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBRD) vereinbarte Senkung der Bankensteuer soll die Ausweitung der Kreditvergabe fördern. Die Sondersteuer des Telekommunikationssektors wird nicht wesentlich reduziert. Sie soll im nächsten Jahr 56 Mrd. Forint einbringen, was nahezu identisch mit den 56,4 Mrd. in diesem Jahr ist. Von der Kommunalsteuer erwartet man sich 52,2 Mrd. Forint Einnahmen (2015: 54 Mrd.). Die Werbesteuereinnahmen sollen nach den diesjährigen 6,6 Mrd. dem Staatsbudget 10,9 Mrd. Forint einbringen.
2016 wird die Rückzahlung von insgesamt 5,5 Mrd. Euro (1.685 Mrd. Forint) an Devisenschulden fällig, das ist mehr als das Doppelte der Summe für 2015. Davon sind 1,7 Mrd. Euro (520 Mrd. Forint) im Ausland begebene Fremdwährungsanleihen, je 1,5 Milliarden Euro (460 Mrd. Forint) im Ausland begebene Fremdwährungsanleihen und ein von der Europäischen Kommission noch 2008–2009 gewährter Kredit sowie 0,8 Mrd. Euro (245 Mrd. Forint) sonstige Darlehen zur Projektfinanzierung.
Aus EU-Mitteln finanzierte Förderprogramme und Investitionen belaufen sich laut Haushalt 2016 auf 1.401 Mrd. Forint, das entspricht vier Prozent des BIP.
DUIHK

Kriegsgräberfürsorge in Veszprém
28 ungarische und deutsche Jugendliche sind am 30. Juli 2015 nach einem Arbeitseinsatz der Kriegsgräberfürsorge von der stellvertretenden Veszprémer Bürgermeisterin Mária Brányi empfangen worden. Der Militärattaché-Stab der deutschen Botschaft Budapest war bei dem Treffen ebenfalls vertreten.
In ihrer Rede dankte die Bürgermeisterin den jungen Leuten – Studentinnen und Studenten der Andrássy-Universität sowie Schülerinnen und Schüler aus verschiedenen Teilen Deutschlands – für den gemeinsamen Einsatz über den Kriegsgräbern am Rande der Stadt.
Oberstleutnant Norbert Simons hob in seinem Grußwort hervor, dass ehrenamtliches Engagement gerade heute keine Selbstverständlichkeit mehr ist und dankte der Gruppe im Namen der Botschaft ebenfalls sehr herzlich. Er schloss mit der Anmerkung: »Denken Sie auch daran, dass Ihnen manch ein Grabstein zeigen wird, dass dort ein ebenfalls junger Mensch liegt, der keine Chance auf die Weiterführung seines noch jugendlichen Lebens hatte.«

ELSA-Studenten besuchten Deutsche Botschaft

Eine Studentengruppe der European Law Association ELSA hat im Rahmen einer Studienreise nach Budapest auch die deutsche Botschaft Budapest besucht und sich bei einem Gespräch mit der Pressereferentin der Botschaft über die Aufgaben der Botschaft, deren Informationsangebote und auch die deutsch-ungarischen Beziehungen informiert. Die Frankfurter Jurastudenten besuchen im Laufe ihres fünftägigen Programms auch die Deutsch-Ungarische Industrie- und Handelskammer, die Ungarische Anwaltskammer und weitere Institutionen, um sich einen Überblick über das ungarische Rechtssystem zu verschaffen.

3. József-Antall-Sommerschule
Die zweiwöchige Antall József Sommerschule ist am 17. Juli zu Ende gegangen. Die Sommerschule wurde am 6. Juli von der Gründerin des Wissenszentrums, Klára Antall, vom ungarischen Minister für Außenwirtschaft und Auswärtige Angelegenheiten, Péter Szíjjártó MdNV und dem Leiter des Auslandsbüros Ungarn der Konrad-Adenauer-Stiftung, Frank Spengler, eröffnet. In den zwei Wochen trafen die mehr als 50 jungen Teilnehmer aus mehr als 20 Ländern auf mehrere Dutzend renommierte Referenten aus den Bereichen Politik, Wissenschaft, Wirtschaft und Zivilgesellschaft.
KAS

Leben in Bátaszék
Wegen der wieder gesunkenen Zahl von Kindern können in diesem Jahr nur noch neun anstatt zehn Kindergartengruppen gebildet werden, sodass drei Stellen für zwei Kindergärtnerinnen und einen Pfleger zu streichen waren. Die Kindergärtnerinnen traf es nicht schlimm, weil sie sowieso in den Ruhestand traten.
Für die zweite Hälfte des Jahres beschloss der Gemeinderat Erneuerungsarbeiten in der Sporthalle, die Anschaffung neuer Küchengeräte für die Grundschule, die Erweiterung der Weihnachtsbeleuchtung, des Kulturhauses und der Stadtbibliothek. Es wurden jeweils Zuschüsse der EU beantragt. Zudem soll am Friedhof ein neuer Parkplatz angelegt werden.
Gern erinnert man sich an den jüngsten Besuch bei der Besigheimer Feuerwehr in Ottmarsheim. Auch dieses Jahr feierte man wieder den St.-Florian-Tag. An der Florianstatue legte man einen Kranz nieder, machte einen festlichen Umzug, bei dem Maschinen und Gerätschaften mitgeführt wurden, feierte eine heilige Messe und setzte sich im Kirchgarten bei Krapfen, Wein und »süßem Durstlöscher« gemütlich zusammen. Der Feuerwehrhauptmann wies auch darauf hin, dass für das Verbrennen auf Feldern und Wiesen eine Genehmigung eingeholt werden muss.
Zusätzlich zur Bürgerwache wurde eine »Cikádor-Rettungsmannschaft« gebildet, die u. a. bei der Suche nach Vermissten oder bei Unfällen mithilft. Bürgermeister Robert Bozsolik hatte dazu angeregt und nach Übungen mit geschultem Personal den 30 Freiwilligen ein habhaftes Essen gestiftet.
Im Juni fand wieder das Bátaszéker Pfingststrudelfest statt, organisiert von der deutschen Volkstanzgruppe. Nach dem Gottesdienst eröffnete Bürgermeister Robert Bozsolik das Fest und danach lief ein einstündigen Bühnenprogramm ab, bei dem eine kurze deutsche Ansprache gehalten wurde, die Schomberger Dorfmusikanten aus Österreich und die Bátaszéker Jugendmusikkapelle spielten und zahlreiche Volkstänze vorgeführt wurden. Zu essen gab es Ziehstrudel, die mit Äpfeln, Kirschen, Mohn und Käse gefüllt waren.
Wie immer feierten die Abiturienten den Abschluss der Schulzeit in einheitlicher Kleidung, ganz der Tradition entsprechend. In der Grundschule veranstaltete man den »Tag der Vögel und der Bäume«, nachdem die Schüler vorher mit ihrem Biologielehrer einen Waldrundgang gemacht und von einem Schiff auf dem Velenc-See Vögel beobachtet hatten.
Beim »Nationalen Weinmarathon« über 21 Kilometer zwischen Bátaszék und Baja, säumten viele Besucher die Laufstrecke und feuerten die Läufer an. Im Rahmenprogramm boten die Winzer aus Bátaszék und Umgebung ihre besten Weine an, u. a. einen preisgekrönten Cabernet Sauvignon und einen Chardonnay.
Die Volksgruppe der Szekler beging einen Gedenktag zur Erinnerung an die Vertreibung aus der Bukovina vor 70 Jahren. Sie bedankten sich für die gute Aufnahme in Bátaszék. Großen Anklang fand ein Gesundheitstag in der Stadt. Ärzte und Fachpersonal erläuterten, wie die Bátaszéker Bürger mit Hilfe von richtiger Ernährung, durch Bewegung und Sport, Impfungen und Vorsorgeuntersuchungen lange gesund bleiben und sich wohlfühlen können.
Gustav Bächler, Adelheid Teiber

Fernbusverbindung von Wien nach Budapest
Seit dem 24. Juli gibt es eine Fernbusverbindung zwischen Wien und Budapest. Dreimal täglich fahren die blau-weißen Busse des Berliner Fernbusanbieters von den Wiener Haltestellen Busterminal Stadion Center und Flughafen Wien Busterminal nach Budapest zu den Haltestellen Westbahnhof (Nyugati Pályaduvar) und Flughafen Terminal 2. In Wien bestehen direkte Anschlussverbindungen nach Berlin und Dresden. Die Fernbusse benötigen für die insgesamt 270 Kilometer lange Strecke unter vier Stunden Fahrzeit. Infos: www.berlinlinienbus.de
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