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Berichte aus Ungarn
Die neue Brücke in Baja
Neue Brücke in Baja
Am Tag des Schutzpatrons der Schifffahrer, Fischer, Flüssen und Brücken, des Heiligen Johannes von Nepomuk wurde am 16. Mai in Baja die schicke und schlanke Brücke übergeben. Die Länge der für die Fußgänger und Radfahrer gebaute Brücke beträgt 72 Meter und verbindet die Petőfi- und Großpandurninseln miteinander und ist ein wichtiges Element des Bajaer Touristikprogramms.

Todesstrafe

Vor einigen Wochen hat der ungarische Ministerpräsident Viktór Orbán Gedanken zur Wiedereinführung der Todesstrafe geäußert. Jeder Staat solle selbst darüber entscheiden, ob er die Todesstrafe verhänge. Dies kollidiert allerdings mit den Regelungen der Europäischen Union, in der die Todesstrafe verboten ist und stieß teilweise auf scharfe Kritik. EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker reagierte direkt: »Wer die Todesstrafe einführt, hat keinen Platz in der Europäischen Union«, drohte er.

Flüchtlinge
Ungarn ist immer noch von den Flüchtlingsströmen betroffen. Am letzten Maiwochenende wurden 1400 illegale Flüchtlinge in Ungarn festgenommen. Allein in Szeged sollen der ungarischen Nachrichtenagentur MIT zufolge mehr als 700 Flüchtlinge aufgegriffen worden sein. Darunter sollen 200 Menschen aus Afghanistan gewesen sein. In den letzten Monaten wurden in Ungarn mehr als 45000 Asylanträge gestellt. Ein Großteil der Flüchtlinge will aber nicht in Ungarn bleiben, sondern in die wohlhabenden Staaten Westeuropas weiter. Regierungssprecher Zoltán Kovács machte deutlich, dass er nur etwa zehn Prozent der Flüchtlinge für politisch Verfolgte halte. Beim großen Rest handle es sich um Wirtschaftsmigranten, die in die Europäische Union möchten.

Parlamentarische Versammlung der NATO
Vom 15. bis 18. Mai wurde in Budapest die Frühjahrssitzung der Parlamentarischen Versammlung der NATO (NATO PV) abgehalten. Seit ihrer Gründung im Jahr 1955 begleitet die NATO PV die Arbeit der Regierungsorganisation NATO als Bindeglied zwischen den nationalen Parlamenten und der NATO. Zu den Zielen der NATO PV gehört es u. a., die Kooperation in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik zu fördern und die transatlantische Solidarität zu stärken.
Der Deutsche Bundestag entsendet 12 Abgeordnete, die sich auf die fünf Ausschüsse für Politik, Verteidigung und Sicherheit, Wirtschaft und Sicherheit, die Zivile Dimension der Sicherheit sowie Wissenschaft und Technologie verteilen. Der Deutsche Bundesrat stellt 6 Mitglieder. Die deutsche Delegation bei der Frühjahrssitzung wurde von Abg. Dr. Dr. h.c. Karl A. Lamers (CDU/CSU) geleitet. Weitere Teilnehmer waren die Abg. Ulla Schmidt (SPD) als stellvertretende Delegationsleiterin sowie sieben Teilnehmer aus Bundestag und Bundesrat.

Kindertag im Stadtwäldchen
Die Deutsche Botschaft auf der »Straße der Nationen«
Anlässlich des Kindertages am 31. Mai 2015 gab es wieder Spiel, Spaß und Unterhaltsames auf der Straße der Nationen im Budapester Stadtwäldchen. Wie in jedem Jahr, so war die deutsche Botschaft auch 2015 mit einem Stand vertreten. In Budapest akkreditierte Botschaften und Kulturinstitute erwarteten auf der Straße der Nationen alle, die sich für Kultur, Bräuche und Traditionen in und außerhalb Europas interessieren. Man konnte mit Mitarbeitern von Botschaften und Kulturinstituten spielen, tanzen, singen oder ganz einfach nur Gespräche führen, um mehr über Kultur und Gepflogenheiten anderer Länder zu erfahren. Jung und alt, klein und groß – für alle war etwas dabei. Am deutschen Stand gab es Spiele und Wettbewerbe, die sich eines regen Zuspruchs erfreuten. Auch die Kindertanzgruppe aus Zsámbék war erfreute wieder einmal die Zuschauer mit ihren farbenträchtigen Trachten und schönen Tänzen. Organisiert wird der Kindertag vom Internationalen Kinderrettungsdienst zusammen mit der Stadt Budapest.

DUIHK Mitgliederversammlung
Am 7. Mai veranstaltete die Deutsch-ungarische Industrie- und Handelskammer in Budapest ihre jährliche Mitgliederversammlung. Bei der Mitgliederversammlung fanden auch Vorstandswahlen statt. In einer Rede vor den Mitgliedern betonte Ministerpräsident Orbán, dass die in Ungarn tätigen deutschen Unternehmen gut 300.000 Arbeitsplätze geschaffen haben und damit das Einkommen für über eine Million Ungarn sichern. »Das 2014 erreichte Wirtschaftswachstum von 3,6 Prozent wäre ohne die deutschen Unternehmen nicht möglich gewesen«, sagte der Ministerpräsident. Er erklärte, dass sich die wichtigsten Elemente der Wirtschaftspolitik im kommenden Jahr nicht wesentlich ändern werden.
So würden die Grundzüge der Besteuerung von Bürgern und Unternehmen unverändert bleiben, und die Regierung werde auch weiterhin am Ziel festhalten, das Haushaltsdefizit auf weniger als drei Prozent des BIP zu begrenzen und die Verschuldung zurückzufahren. »Deutsche Unternehmen leisten in den Bereichen Qualifizierung, Unterstützung des Mittelstandes und Investitionen in Forschung und Entwicklung bereits heute einen wertvollen Beitrag; hier lässt sich die Zusammenarbeit sicherlich noch weiter verstärken«, unterstrich die deutsche Botschafterin, Lieselore Cyrus, in ihrem Grußwort.

Bundesminister Christian Schmidt in Ungarn
Der Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft, Christian Schmidt, hielt sich am 27. bis 28. Mai zu politischen Gesprächen mit seinem ungarischen Amtskollegen, Dr. Sándor Fazekas, in Budapest auf. Die beiden Agrarminister sprachen unter anderem über die GVO-freie Landwirtschaft, die Fragen der Gemeinsamen Agrarpolitik sowie über mögliche Gebiete der Zusammenarbeit.

Besuch von Dr. Michael Linhart in Budapest
Der österreichische Generalsekretär für auswärtige Angelegenheiten, Botschafter Dr. Michael Linhart, absolvierte am 21. April einen Arbeitsbesuch beim ungarischen Vize-Außenminister Dr. László Szabó. Themen des Gesprächs waren unter anderem Möglichkeiten der Vertiefung der Zusammenarbeit der Außenministerien, die bilateralen Wirtschaftsbeziehungen sowie europäische Fragen der Energiesicherheit und die Lage in der Ukraine. Generalsekretär Linhart hob dabei die positive Entwicklung der bilateralen Beziehungen sowie gemeinsame außen- und europapolitische Anliegen hervor. Auf beiderseitiges Interesse stießen geplante interne Umstrukturierungen wie die Modernisierung des Bundesministeriums für Europa, Integration und Äußeres sowie der Ausbau des ungarischen Vertretungsnetzes im Ausland.

Attraktivster Arbeitgeber Ungarns 2015

Auszeichnung für Mercedes-Benz Kecskemét
Der Randstad Award wird jedes Jahr in 23 Ländern weltweit an den attraktivsten Arbeitgeber verliehen. Die Studie liefert nützliches Wissen über das Thema »Arbeitgeber-Marke« und wichtige Erkenntnisse darüber, warum Menschen bestimmte Jobs und Arbeitgeber auswählen. Am 23. April war Mercedes-Benz Ungarn unter den 75 großen Unternehmen in Ungarn nominiert. Die Mehrheit der 7.000 befragten Arbeitnehmer in Ungarn stimmte für die MBMH Kft., denn 67,58 % sind überzeugt, dass die MBMH Kft. ein Vorbild im Bereich Arbeitsplatzstabilisierung ist. Der Preis wurde im feierlichen Rahmen von den Werksleiter Thomas Geier persönlich entgegengenommen. Mit den Worten: »Als globales Unternehmen ist Daimler in vielen Mitarbeiter-Marken Umfragen vertreten. Jedoch ist es eine besondere Gelegenheit für die MBMH Kft. obwohl das Werk in Kecskemét erst vor drei Jahre eröffnet wurde, ist es bereits mit dem attraktivsten Arbeitgeber-Award anerkannt. Dies ist eine Bestätigung unserer Employer Branding-Strategie und ich möchte unseren Kollegen danke sagen und weiter so zu arbeiten um unseren langfristigen Erfolg in Kecskemét zu gewähren.«

Leben in Bátaszék
Für die nächsten fünf Jahre bedenkt der Gemeinderat nach der Verabschiedung des laufenden Haushaltsplans eine Reihe von wesentlichen Aufgaben in der Stadt: Erweiterung des Rathauses, Erneuerung der Wasserleitungsrohre, Sanierung von Räumen im Gymnasium und der Sanitäreinrichtungen in der städtischen Sporthalle, Anlegen eines Kunststofffußballplatzes, Herrichten von weiteren Sportanlagen um das Hallenbad herum, grundlegende Sanierung der städtischen Seniorenbegegnungsstätte, Einrichtung eines Gesundheitszentrums mit der zentralen Unterbringung von Ärzten, der Bau eines Hotels, wo auch Gäste aus den Partnerstädten unterkommen können, und schließlich das Herrichten von Gehwegen, Radwegen und der innerörtlichen Straßen. Insgesamt soll die Innenstadt verschönert und vielseitig gestaltet und geschmückt werden als Vorbereitung für die Feiern zum 775-jährigen Bestehen der Stadt im Jahr 2017.
Nach Verhandlungen mit dem zuständigen Vermittler von EU-Geldern ist ein wesentlicher Zuschuss für die Förderung von örtlichen Handwerksbetrieben, in denen junge Leute ausgebildet werden, zugesagt worden. Das Ganze soll auch zur Minderung der Arbeitslosigkeit beitragen.
Bereits bewilligt sind wesentliche EUGelder für die Errichtung von Solaranlagen auf öffentlichen Gebäuden wie das Rathaus, das Kulturhaus, der Kindergarten und die Seniorentagesstätte. Man hofft auf gute Erträge, denn in Bátaszék scheint die Sonne durchschnittlich 1900 Stunden im Jahr. Mit dem Verlegen der Solarmodule soll rasch begonnen werden.
Im Rahmen eines großen Landesprojektes ist auch in Bátaszék eine allgemeine Rettungsstation entstanden mit einem automatischen Garagentor, einer Waschanlage für das Einsatzfahrzeug, einer Desinfizierungsanlage und jetzt natürlich auch einer Solaranlage auf dem Dach des Gebäudes. Anstoßgeber ist der ehemalige Bürgermeister Jenö Bognár. Sein Nachfolger Róbert Bozsolik weihte die Rettungsstation ein, wünschte aber, dass die Verantwortlichen möglichst wenig zum Einsatz kommen müssen.
Jedes Jahr findet in Budapest eine Feier zum Tag der deutschen Minderheit statt. Die Bátaszéker Gymnasialschülerin Viktoria Göbl erhielt einen Preis für ihre schulischen Leistungen im Deutschen, wozu Vorträge in Gesang und Tanz gehören. In einem Interview erklärte sie, stolz auf ihre deutsche Abstammung zu sein und alle Unterrichtsfächer in der deutschen Sprache zu genießen.
Bátaszéker Bürger sammeln regelmäßig Kleider, Nahrungsmittel in Dosen, Decken und natürlich Geldspenden, um drei Heime in Rumänien zu unterstützen, in denen Kinder, die kein richtiges Zuhause haben, betreut werden. Neben der schulischen Hilfe sollen sie zu »Selbstversorgern« erzogen werden, indem sie in den Gärten und Feldern der Heime mitarbeiten und auch den Umgang mit Tieren lernen.
Die Feuerwehr freut sich über zahlreiche junge Leute, die ihr beitreten und Kurse besuchen. Sie wird weiterhin mit der Bürgerwache zusammenarbeiten, die mit einem zusätzlichen Fahrzeug vor allem auch in entlegenen Gassen helfen kann.
Ein Aufruf ging an Freiwillige, sich der Bátaszéker Mannschaft für die Juxspiele in Besigheim zur Verfügung zu stellen.
Gustav Bächler, Adelheid Teiber
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