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Ausgabe 6/2012 |
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| Berichte aus Ungarn |
János Áder
Neuer Staatspräsident
Am 2. Mai wählte das ungarische Parlament den bisherigen Europa-Abgeordneten János Áder zum Staatspräsidenten. Áder hat sich in letzter Zeit vor allem mit Wirtschaftsfragen beschäftigt.
János Áder wurde am 9. Mai 1959 in Csorna geboren und studierte an der ELTE Budapest Jura. Er arbeitete am Institut für Soziologie der Ungarischen Akademie der Wissenschaften. Er ist mit der Richterin Anita Herczegh verheiratet und hat vier Kinder. Bei Fidesz war Áder 1988 Gründungsmitglied. 1990 und 1994 leitete er den Fidesz-Wahlkampf. Er war Vizepräsident und kommissarischer Parteivorsitzender von Fidesz. 1990 bis 2009 war er Abgeordneter im ungarischen Parlament. 1998 bis 2002 war er Parlamentspräsident. 2002 bis 2006 war er FIDESZ-Fraktionsvorsitzender im Parlament. 2009 wurde Áder Abgeordneter im Europäischen Parlament.
Nur ein Kandidat von FIDESZ stand zur Auswahl. 262 Abgeordnete stimmten für Áder, 40 gegen ihn. Der Wahl blieben Sozialisten, Grüne LMP und Sozialliberale DK fern. Sie konnten durch ihre geringe Zahl an Abgeordneten keinen eigenen Kandidaten aufstellen. Áder wurde im ersten Wahlgang mit der Zweidrittelmehrheit von Fidesz gewählt. Jobbik stimmte gegen Áder.
Die Wahl eines neuen Staatspräsidenten war notwendig geworden, nachdem der bisherige Amtsinhaber Pál Schmitt wegen einer Affäre um Plagiate in seiner Doktorarbeit zurückgetreten ist.
In seiner Antrittsrede am 2. Mai ging Áder auch auf die im Land lebenden Minderheiten ein und betonte, dass die Bewahrung der eigenen Identität letztlich auch ihr Ungarntum stärke.
kjl
Hilfe aus China
Anfang Mai war der stellvertretende chinesische Ministerpräsident Li Kequiang zu einem Besuch in Budapest. Bei dieser Gelegenheit wurde ein Abkommen zwischen der chinesischen und der ungarischen Entwicklungsbank unterzeichnet. China unterstützt Ungarn mit zwei Milliarden Euro. Außerdem haben chinesische Großunternehmen Investitionen in Höhe mehrerer Milliarden Euro zugesichert.
kjl
Keine Klage
Die Unstimmigkeiten zwischen der EUKommission und der ungarischen Regierung um die Unabhängigkeit der ungarischen Zentralbank wurden Ende April beigelegt. Wie ein Sprecher mitteilte, habe der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán dem Kommissionspräsidenten Barroso am 24. April zusichert, dass man den Bedenken Rechnung tragen und das entsprechende Gesetz ändern werde. So soll kein Regierungsmitglied bei den Sitzungen des geldpolitischen Rats anwesend sein. Da EU-Verfahren soll eingestellt werden, sobald das Notenbank-Gesetz geändert wurde.
Allerdings beharrte Orbán auf der vorgenommenen Kürzung des Gehalts des Notenbankgouverneurs der ungarischen Nationalbank und dass er einen Eid auf die ungarische Verfassung ablegen muss. Dagegen hat die Europäische Notenbank Einwände.
kjl
Klage?
Die EU-Kommission in Brüssel kündigte am 25. April an, dass sie Ungarn in den Verfahren um die Herabsetzung des Pensionsalters für Richter und die Unabhängigkeit des Datenschutzbeauftragten vor dem Europäischen Gerichtshof verklagen werde. Man wolle Ungarn mit diesem Schritt dazu bringen, das Recht zu ändern, sagte ein Sprecher des Kommissionspräsidenten José Manuel Barroso. Auch Justizkommissarin Viviane Reding betonte, dass sie die vorzeitige Pensionierung von 274 Richtern weiterhin nicht hinnehmen werde.
kjl
Mediengesetz
Das ungarische Parlament hat sich am 11. Mai mit dem Mediengesetz beschäftigt, um jene Passagen zu korrigieren, die das ungarische Verfassungsgericht als verfassungswidrig eingestuft hatte. Es ging etwa um die Offenlegung von Informationsquellen. Diese soll nun nur im Ausnahmefall und unter richterlicher Kontrolle erzwungen werden können. Außerdem wurden die Aufgaben des Medienkommissars auf die Nachrichtenübermittlung beschränkt.
kjl
Klubrádió
Im Winter hat die Medienbehörde die Frequenz des Senders Klubrádió an Autórádió vergeben. Nun hat ein Budapester Verwaltungssenat entschieden, dass die Frequenz zu Unrecht neu vergeben worden sei. Grund sei ein Formfehler der Bewerbung von Autórádió. Außerdem wurde entschieden, dass keine Neuausschreibung notwendig sei, sondern man die Frequenz einfach an den anderen Bewerber, also Klubrádió, vergeben könne.
Leben in Bátaszék
Große Sorgen machen sich Bürgermeister Jenö Bognár und sein Gemeinderat um die Schulen, weil Anfang des Jahres von der neuen Regierung große Änderungen angekündigt wurden und das Schulwesen vom Staat aus betreut werden soll. Es fragt sich, ob der Staat alles verwaltungsmäßig übernimmt, ob das Gymnasium erhalten bleibt und dann Lehrer und Angestellte entlassen werden bis herab zum Kindergarten. Der Bürgermeister fragt sich dann, ob der Staat auch die noch bestehenden Bátaszéker Schulden im Schulwesen übernimmt.
Am alten Grundschulgebäude wurde ein Königswappen entdeckt, das 1930 in etwas abgeänderter Form während der Regierungszeit von Ministerpräsident Holthy angebracht worden war. Nun werden Spen den gesammelt, um es zu erneuern und schön sichtbar zu machen. Im Gemeinderat hieß es: »Wenn jeder, der die Aktion unterstützt, vier Euro spendet, dann reicht es für die Bestreitung der Kosten.«
Gefeiert wurde mit Ausstellungen und Ehrungen das 20-jährige Bestehen der »Bürgerwehr«, die in vielfachem Einsatz nicht nur bei Überwachungen im Einsatz ist, sondern auch immer bei Veranstaltungen für Ordnung sorgt. Die Bewohner der Stadt sind sehr stolz auf die derzeit 15 Männer, die selbstlos zur Sicherheit in der Stadt beitragen.
Jede Woche wird der Müll abgeholt. Seither gab es für die Haushalte nur Tonnen mit einem Fassungsvermögen von 120 Litern. Da diese für ältere Leute, die wenig Müll haben, zu groß sind, will man nun Tonnen mit 70 Litern anbieten. Die Bewohner wurden aufgefordert, zu Beginn des Jahres Wassergräben vor ihren Häusern zu säubern und die Grünflächen vor der Straße sorgfältig zu begrünen.
Zehn Gemeinden beteiligen sich mit Bátaszék zusammen am »Süd-Tolna-Projekt « zur Erhöhung der Trinkwasserqualität und zur besseren Klärung des Abwassers. Laut Vertrag sollen die baulichen Einrichtungen im Jahr 2014 fertig sein. Zu den Kosten von 5.8 Millionen Forint erwartet man einen Zuschuss der EU in Höhe von 4,9 Millionen Euro.
Anstrengungen werden gemacht, um Schülern wieder nahezubringen, wie man Nahrungsmittel selbst erzeugt und nicht nur gedankenlos im Supermarkt kauft. Ein erfahrener Landwirt wird in die Schulen gehen und darlegen, dass man im Garten nicht nur einen Rasen pflegen und Blumen anpflanzen soll, sondern dort Obst und Gemüse billiger und gesünder erzeugen kann, um es frisch zu verzehren. Ein Lehrer aus Szekszárd war nach Jerusalem eingeladen worden. Schülern berichtete er danach von seiner Reise und vor allem über den Umgang mit Juden während der Nazizeit, in der es auch Holocaust-Opfer aus Bátaszék gab. Juden, Araber und Armenier würden zusammen leben, aber leider gebe es »keinen Frieden unter den Ölbäumen«.
Der Deutsche Verein plant eine große Fotoausstellung und rief seine Mitglieder dazu auf, Bilder zu liefern, die dann nach Themen geordnet und im Kulturhaus ausgestellt werden sollen.
Sehr reich war wieder das kulturelle Leben in der Stadt. Mit einer Gedenkrede eines Abiturienten und Kranzniederlegungen am Denkmal des umgekommenen Dichters Sándor Petöfi gedachte man des Freiheitskampfs der Ungarn 1848/49, der mit Hilfe der Russen niedergeschlagen wurde, die Sekler, vor allem deren Rentner, und der Freundeskreis der Motorradfahrer berichteten in Versammlungen von ihren Aktivitäten, ständig werden Werke junger Künstler im Kulturhaus ausgestellt, im Kindergarten fand der deutsche Kulturtag, zu dem drei deutsche Tänze einstudiert worden waren, beim Ball der Gewerbetreibenden wurde bis morgens um vier Uhr gegessen, getrunken und zu der Musik einer Kapelle getanzt, beim Schwabenball sangen die Besucher zur Musik einer sechsköpfigen Band Schlager der 1970er Jahre und beim Tag der Deutschungarn erhielt in Pécs Miskei Réka eine Ehrennadel in Gold für ihre Diplomarbeit »Sakrale Denkmale der Volksfrömmigkeit in Bátaszék «, in der sie 13 Flurkreuze, fünf Bildstöcke, vier Statuen und vier Kapellen beschrieb.
Gustav Bächler
Donau
Einschränkung des Schiffsverkehrs
Ungarns Politik kollidiert mal wieder mit den Wirtschaftsinteressen der EU. Diese hat sich das Ziel gesetzt, den Güterverkehr auf der Donau bis 2020 um 20 Prozent zu steigern. Nun hat Ungarn aber den Schiffsverkehr aus ökologischen eingeschränkt. Seit Ende April dürfen in Ungarn nur noch vier Lastkähne in einem Schubverband auf der Donau unterwegs sein. Bisher waren es neun. Die Schiffe dürfen auch nicht mehr so schwer beladen werden, um den Tiefgang zu verringern.
kjl
Bienenattacke
28 Menschen wurden in der Nähe von Nagylok verletzt, als sie von einem Bienenschwarm angegriffen wurden. 18 Personen wurden ins Krankenhaus eingeliefert. Es handelte sich um Wanderer, die wohl einem Bienenstock zu nahe gekommen waren.
kjl
Bergsteiger
Rettungsaktion in Österreich
Zwei ungarische Bergsteiger wurden im März auf der Rax in Österreich gerettet. Die Rettungswacht war nachts mit 19 Mann und einem Polizeihubschrauber im Einsatz, nachdem um 19 Uhr eine Vermisstenmeldung erstattet worden war. Die zwei Männer hatten sich beim Abstieg verirrt und konnten schließlich mittels Handypeilung nach siebenstündiger Suche unterkühlt neben den Felsabbrüchen bei der sog. Teufelsbadstube geborgen werden. Sie wurden dann zum Schneegraben und mit der Seilbahn ins Tal gebracht.
kjl
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